Das Samsung Galaxy Nexus darf in den USA wieder offiziell verkauft werden. Der US Court of Appeals hat das vom kalifornischen District Court erlassene Urteil kassiert.
Das Gerichts-Gerangel rund um Apple und Samsung geht in die nächste Runde, in diesem Fall ist Samsung der glückliche Gewinner: Das übergeordnete US Court of Appeals (Berufungsgericht) hat das von einem kalifornischen Bezirksgericht erlassene Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus revidiert. Der Grund: Richterin Koh habe "den Ermessensspielraum des Gerichts mit der erteilten einstweiligen Verfügung überschritten". Das Verfahren begann bereits im Februar, als Apple gleich mehrere Samsung-Geräte mit einer Patentklage belegte und einstweilige Verfügungen verlangte.
Etappensieg für Samsung und Google
Richterin Lucy Koh geht die Arbeit noch lange nicht aus. So muß sie zum Beispiel den Fall um die einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 erneut verhandeln, da das Berufungsgericht eine endgültige Entscheidung über die Thematik ablehnte.
Apple konnte sich Anfang September zwar als großer Gewinner fühlen, Ende des Jahres dürfte es jedoch zu einem erneuten Showdown zwischen den beiden Streithähnen kommen, da mehrere finale Gerichtsentscheidungen zu Patentklagen ausstehen. Immerhin ist die Aufhebung des Galaxy Nexus-Verkaufsverbots ein kleiner Etappenerfolg für Samsung und Google. Die Frage allerdings, ob sich die Wogen zwischen den beiden Konzernen jemals glätten werden, ist wohl müßig.
Quelle: phandroid.com, phandroid.com