4. Februar 2023
StartAktuellKeine Verwechslungsgefahr: Richterin setzt Verfahren von Apple gegen Samsung aus

Keine Verwechslungsgefahr: Richterin setzt Verfahren von Apple gegen Samsung aus

Derbe Schlappe für Apple im Hauptverfahren um das Verkaufsverbot einiger Galaxy Tabs. Die zuständige Richterin befand, dass keine Verwechslungsgefahr besteht und hat das Verfahren vorerst gestoppt.

Sie erinnern sich? Das Galaxy Tab wurde von Apple via einstweilige Verfügung gestoppt und durfte von Samsung nicht mehr nach Deutschland importiert werden. Kurz darauf erreichte Apple ähnliche Verfügungen auch gegen andere Tablets von Samsung, die zum Teil sogar auf Messen dann schnell-schnell vom Samsung-Stand entfernt wurden.

Vor zwei Tagen hat sich nun die nächst höhere Instanz in Düsseldorf der Sache angenommen, wo aus der Einstweiligen Verfügung ein Hauptverfahren werden sollte und Apple die Produkte definitiv verbieten lassen wollte. Die zuständige Richterin sieht die Angelegenheit aber etwas differenzierter und erkennt zudem keine Verwechslungsgefahr zwischen dem iPad von Apple und den entsprechenden Galaxy-Tablets von Samsung. Bleibt Sie bei Ihrer Meinung, dann wäre das eine herbe Schlappe für Apple und vermutlich müsste Apple dann auch Schadenersatz an Samsung zahlen. Soweit ist der Fall aber noch nicht, da das Düsseldorfer Gericht zunächst ein wegweisendes Urteil des EU-Markenamts (mit Sitz in Spanien) abwarten will. Hier ist Samsung derzeit daran, das von Apple eingereichte Geschmacksmuster alias " flaches Viereck mit runden Ecken" für ungültig erklären zu lassen. Gelingt das Samsung, dann ist das Hauptverfahren hinfällig und Samsung gewinnt zumindest auf deutschem Boden. Aber selbst wenn das EU-Markenamt am Geschmacksmuster festhält (was fraglich ist, da selbst das Geschworenengericht in den USA, das Samsung zur Milliardenstrafe verdonnert hat, beim iPad kein schützenswertes Geschmacksmuster gesehen hat), dürfte sich Düsseldorf in dieser Runde für Samsung entscheiden.

Bis allerdings eine Entscheidung im Hauptverfahren vorliegt, bleiben die betroffenen Galaxy-Tablets vom Importverbot betroffen, das kann also noch eine Weile dauern.

Quelle: teltarif.de

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