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Google verletzt keine Oracle-Patente

Google hat bei der Entwicklung von Android keine Oracle-Patente verletzt. Zu diesem Schluß kam die Jury im Gerichtsstreit zwischen den beiden Unternehmen um angeblich illegal verwendeten Code.

Laut Jury war das Vorgehen von Google in den insgesamt acht diskutierten Fällen legal. Der vorsitzende Richter William Alsup hat die Jury entlassen – das Verfahren an sich ist jedoch noch nicht vorbei. Seinen Worten nach war es "die längste Zivilrechtsverhandlung, der er je vorgestanden hat".

Der Grund für den Fortgang der Verhandlungen ist, dass sich die Jury nicht entscheiden konnte, ob Google beim Aufbau von Android weitere 37 Java-APIs illegal oder unter sogenannten Fair Use-Regeln verwendete – dann nämlich würde Straffreiheit garantiert. Alsup muss nun ohne Beteiligung der Jury feststellen, ob eine Fair Use-Verwendung vorlag oder nicht.

Sollte Alsup feststellen, dass die SSO (Structure, Sequence und Organization) der Java APIs nicht unter Copyright gestellt werden kann, wird sich Oracle mit maximal 150.000 Dollar Schadensersatz zufrieden geben müssen. Wenn der Gesetzesvertreter gegenteilig entscheidet, wird die Gerichtsverhandlung neu aufgerollt.

Wurden Java-APIs unter Fair Use-Vereinbarungen verwendet?

Im Moment sieht es jedenfalls so aus, als würde Oracle nicht die Milliarden von Dollar einstreichen, die es sich erhofft hatte. Von sehr viel mehr Bedeutung ist allerdings, ob Google eine Unterlassungverfügung erteilt wird – auch hier sind die Chancen für Google gut, mit einem blauen Auge davon zu kommen. Es wird also wahrscheinlich keine "Oracle Tax", also eine Pflichtabgabe an Oracle, geben, wie sie beispielsweise Microsoft bei einigen Herstellern angestrengt hat.

Während derzeit vieles auf einen großen Sieg für Google hindeutet, muss der amerikanische Steuerzahler tief für die Gerichtsverhandlungen in die Tasche greifen. So lange keine endgültige Entscheidung getroffen wurde, sind die Anwälte die wahren Gewinner.

Quelle: androidcentral.com, theverge.com

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