3. Juni 2023
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Google gegen Oracle: Jury uneinig

Im Gerichtsstreit zwischen Google und Oracle um die Verwendung von Java-Bauteilen zur Entwicklung von Android kommt die Jury zu keinem Mehrheitsurteil. Der weitere Prozessverlauf liegt in den Händen der Richter.

Zwar konnten sich die Geschworenen darauf einigen, dass Google in 37 Fällen Oracles Urheberrecht verletzt hat – ob die entsprechenden Java APIs allerdings im Rahmen von "Fair Use" legal zugänglich waren, darüber kam die Versammlung zu keinem Schluss. Fair Use (auf deutsch: angemessene Verwendung) erlaubt auch die nicht autorisierte Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte, wenn dies – und das ist der entscheidende Punkt – der Bildung und Anregung geistiger Produktion zu Gute kommt. So stellte Oracle die Java-APIs auch einst mit dem Hinweis zur Verfügung, dass sie in Zukunft zum Vorteil weiterer Java-Entwickler gereichen sollen. Google hätte in diesem Fall also keinen Rechtsbruch begangen.

Horrorszenario Unterlassungsurteil

Wie es nun weitergeht, liegt im Ermessen der vorsitzenden Richter. Sie könnten die Uneinigkeiten der Jury ganz einfach übergehen – oder auch die komplette Verhandlung erneut aufrollen. Wie auch immer entschieden wird – der Prozess wird sich noch um Wochen oder gar Monate hinziehen. Google sollte sich derweil nicht in Sicherheit wiegen – je nach Ausgang des Prozesses könnte es zu einem Unterlassungsurteil gegen Android als Betriebssystem kommen.

Wir hoffen jedenfalls nicht, dass es soweit kommt – denn für ein Urteil dieser Tragweite nähmen sich die Plänkeleien zwischen Samsung, Apple, HTC, Microsoft und Motorola wie ein Kindergeburtstag aus. Weitere Informationen zum Gerichtsstreit zwischen Google und Oracle finden Sie hier.

Quelle: androidcommunity.com, wikipedia.org

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