Das US-Patentamt hat ein Software-Patent von Apple für ungültig erklärt, weil es davon überzeugt ist, dass die im Patent beschriebene Funktion bereit im Einsatz war, bevor das Patent eingereicht wurde (Prior Art). Apple kann noch in Berufung gehen, hat aber keine allzu guten Karten.
Beim jetzt für ungültig erklärten Patent handelt es sich um das so genannte Gummiband- oder Rubberband-Patent. Erreicht man zum Beispiel beim Scrollen einer Webseite das Ende, dann gleitet die Seite etwas über den Rand des Displays hinaus, um dann wieder zurückzuspringen. Einige Android-Hersteller haben diesen Effekt ebenfalls in Ihren Smartphone-Systemen eingebaut, von Apple verklagt wurden unter anderem Samsung und Prozess von Samsung gegen Apple.
Ganz vom Tisch ist das Patent allerdings noch nicht, da die Entscheidung des US-Patentamts USPTO aktuell nur eine vorläufige ist. Zudem gibt es das Patent auch in Europa unter einer anderen Nummer, wobei Motorola, Samsung und HTC hier bereits Klage gegen die Vergabe eingereicht haben und wir davon ausgehen, dass das europäische Patentamt die Sache ähnlich sieht, wie die Kollegen in den USA. Aktuelle Android-Systeme umgehen das Gummiband-Patent und setzen stattdessen einen farbigen Glüh-Effekt ein.
