Start Aktuell Unlautere Lizenabkommen: Qualcomm bezahlt 865 Millionen Euro an China

Unlautere Lizenabkommen: Qualcomm bezahlt 865 Millionen Euro an China

Qualcomm hat sich mit der chinesischen Regierung über eine Strafe von rund 6 Mrd. Yuan geeinigt und wird in Zukunft seine essentiellen 3G/4G-Patente separat zur Lizensierung anbieten. Dazu hat China den Chipsatz-Hersteller in einem Antitrust-Prozess gebracht.

Wer die Prozesse zwischen Apple und Motorola etwas mitverfolgt hat, kann sich sicher noch daran erinnern, dass es bei den Software-Patenten oft um die Frage eines fairen Lizenzpreises ging. Dieser ist dann wichtig, wenn es sich bei den Patenten um so genannte essentielle Patente handelt, ohne die sich ein Produkt nicht lancieren lässt. Bei den Smartphones sind solche essentielle Patente zum Beispiel die Patente, die Mobilfunk über das 3G- oder 4G-Netzwerk erst überhaupt ermöglichen. Zu den Firmen, die am meisten solcher Patente halten, gehört neben Huawei auch der US-Chipsatzhersteller Qualcomm, der — allem Anschein nach — in China bei den Preisen für die Lizensierung der Patente etwas über die Maßen gelebt hat.

Deshalb hat die Chinesische Nationale Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) Qualcomm verklagt und von der Firma nicht nur eine Schadenersatzzahlung verlangt sondern auch eine Änderung der Lizenzbedingungen. Nachdem diese Informationen gestern bereits durchgesickert sind, hat nun Qualcomm auch ein offizielles Statement abgegeben, wonach man die Summe von 6,088 Mrd. chinesischen Yuan (rund 865 Millionen Euro) bezahlen und gegen das Urteil nicht in Berufung gehen werde. Zudem wird Qualcomm seine Lizenzbedingungen u.a. wie folgt ändern:

  • Qualcomm  wird seine essentiellen 3G und 4G Patente für China unabhängig vom übrigen Patentportfolio zur Lizensierung anbieten.
  • Für Geräte mit Branding in China, die von einem Lizenznehmer in China stammen, beträgt die Royalty-Gebühr für 3G-Geräte 5 Prozen, bei 4G-Geräten 3,5 Prozent. Wobei als Grundlage dieser Gebühr 65 Prozent des Nettoverkaufspreis anzusetzen sind.
  • Qualcomm bietet allen aktuellen Lizenznehmern in China die Möglichkeit, die Patente von Qualcomm unter den neuen Bedingungen zu lizensieren mit Rückwirkung auf den 1. Januar 2015.

Gleichzeitig mit der Pressemeldung hat Qualcomm auch seine erwarteten Geschäftszahlen revidiert. Den Umsatz hat man nach oben korrigiert, die zu erwartende Dividende nach unten. Qualcomm will den Investoren heute in einem „Earnings Call“ Rede und Antwort zu den Vorkommnissen in China geben. Die komplette Pressemeldung findet sich hier.

 

Quelle: Pressemeldung per E-Mail

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