Das ?Oberlandsgericht Düsseldorf hat heute eine Entscheidung in der Frage iPad gegen Galaxy Tab gefällt. Demnach unterscheidet sich das Galaxy Tab äußerlich genug vom iPad, Samsung verstoße aber mit dem Tablet gegen das Gesetz des unlauteren Wettbewerbs, so das Gericht.
Jeder darf flache Tablets mit runden Ecken bauen. Das hat das Oberlandsgericht Düsseldorf heute mit seinem Urteil klar bestätigt. Allerdings sollte man bei der Darstellung, Werbung und vermutlich auch beim Marketing darauf achten, sich genügend vom iPad abzugrenzen. Etwa so ist das heutige Urteil zu deuten.
Gegen das Urteil (Pressemeldung) haben — wie nicht anders zu erwarten — beide Parteien Berufung eingelegt. Apple möchte erreichen, dass Samsung Deutschland nur als Marionette von Samsung Korea eingestuft werde: dann könnte man das Urteil auf Europa ausweiten und ein europaweites Verbot der Galaxy Tab-Modelle 10.1 und 8.9 fordern. Samsung möchte hingegen das Verbot für nichtig erklären lassen.
Wie geht’s weiter?
Da die Geschmacksmusterfrage unter anderem auch durch Prior Art (?Ozolins-Design aus dem Jahr 2002) nun hoffentlich endgültig vom Tisch ist, können in erster Linie alle anderen Tablet-Hersteller aufatmen. Apple wäre sonst vermutlich gegen zahlreiche weitere Tablet-Hersteller ins Feld gezogen. Mit welchen Punkten Samsung genau gegen das Gesetz des unlauteren Wettbewerbs verstoßen hat, bleibt ebenfalls abzuklären. Die meisten anderen Hersteller grenzen sich aber in puncto Design, Marketing etc. recht klar vom iPad ab.
Am 9. Februar entscheidet das Gericht auch im Falle des von Apple angestrebten Verkaufsverbot gegen das neue Galaxy Tab 10.1n. Da hier Samsung das Design etwas verändert hat, fällt eventuell die Anklage auf unlauteren Wettbewerb weg. Selbst wenn es beim aktuellen Verbot bleibt und das Gericht auch ein Verbot für das 10.1 N aussprechen würde, dürfte sich der Schaden von Samsung in Grenzen halten, da der Verkauf der Geräte davon nicht betroffen ist, Samsung Deutschland darf lediglich keine weiteren Geräte mehr direkt importieren. Die Lager dürften aber inzwischen gefüllt sein, und die nächste Generation an Tablets steht eh bereits an.
Kommentar: Android braucht innovative Produkte
Samsung macht gute Produkte, aber die Koreaner verstehen sich auch sehr gut darauf, andere Produkte nachzubauen und mit einer besseren Ausstattung zu einem günstigeren Preis zu verkaufen. So heben sich zum Beispiel die Geräte der Wave-Serie mit Bada als Betriebsystem designtechnisch klar vom iPhone ab. Insofern ist das heutige Urteil und Apples Klage gegen weitere Modelle von Samsung aus der Galaxy-Reihe nachvollziehbar.
Dass das iPad per se nicht schützenswert ist, kann man als Android-Nutzer nur begrüßen, schließlich ist es nicht mehr als ein 10-Zoll iPhone und das iPhone an sich ist auch nichts Spezielles. Leider sieht die Lage auch bei praktisch allen Android-Tablets identisch aus. Smartphone- und Tablet-Hersteller sollten sich deshalb darum kümmern, mit Android neue Maßstäbe zu setzen. Asus hat mit dem Transformer gezeigt, wie man das machen kann. Denn Apple hat zwar sehr gute Designer, aber die Marketingabteilung ist noch besser. Und die lässt viele Leute glauben, das iPhone sei das Maß aller Dinge. Deshalb muss sich jetzt in den Köpfen der Gerätehersteller und auch bei Google etwas tun, um für echte Innovation zu sorgen! Dann bleiben auch die nervigen Klagen von Apple aus…
