Start Aktuell Schlappe für Oracle — Android verletzt ziemlich sicher kaum Java-Patente

Schlappe für Oracle — Android verletzt ziemlich sicher kaum Java-Patente

Das Amerikanische Patent- und Handelsamt USPTO hat noch kurz vor Weihnachten eine wichtige Entscheidung in der Patentklage von Oracle gegen Android gefällt. Demnach hat das Patentamt es abgelehnt, eines der zentralen Patente noch einmal zu prüfen.

Noch im August verklagte Oracle kurz nach dem Kauf von Sun die Firma Google aufgrund angeblicher Software-Patente in Java, die Android verletzen soll. Bereits damals gingen viele Beobachter davon aus, dass Oracle damit nur etwas Geld in die eigenen Kassen spülen möchte und es nicht wirklich um Java geht. Google verhandelte bei der Entwicklung von Android mit dem damaligen Java-Eigentümer und -Erfinder Sun über eine Lizenz, es kam jedoch zu keiner Einigung. Deshalb entwickelte man bei Google Dalvik, quasi ein eigenes Java für Android.

Im aktuellen Prozess, der vermutlich frühestens Mitte 2012 definitiv entschieden wird, hat nun das United States Patent and Trademark Office, kurz USPTO sich geweigert, das von Oracle eingebrachte Patent mit der Nummer 6,192,476 noch einmal zu prüfen und zugleich auch die meisten der Vorwürfe von Oracle für nichtig erklärt. Damit ist die Klage für Oracle so gut wie verloren, auch wenn es zur finalen Entscheidung in der Hauptverhandlung noch ein paar Monate dauern wird und noch rund 25 Ansprüche von Oracle hängig sind. Oracle hat bis zum 20. Februar Zeit, gegen den aktuellen Entscheid des USPTO Einspruch einzulegen.

Quelle: Groklaw via 9to5google.com

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