21. September 2023
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Reine Panikmache — HTC droht _kein_ Verkaufsverbot in Deutschland

Aktuell vermelden einige Boulevard-Sites, dass HTC in Deutschland eventuell ein Verkaufsstopp drohe. An der Meldung ist jedoch nichts dran und auch HTC hat die Gerüchte bereits dementiert.

Die aktuellen Meldungen beziehen sich auf einen Patentstreit zwischen HTC und der Firma IPCom. IPCom erwarb 2007 ein Patent von Bosch, das sich auf UMTS-Techniken bezieht und verklagte damit mehrere Hersteller, darunter auch HTC. Dass der Fall jetzt wieder publik wurde hängt daran, dass HTC seinen Einspruch gegen das Urteil zurückgezogen hat. Das hat aber nichts mit einem Schuldeingeständnis zu tun, sondern mit dem Umstand, dass das Gericht lediglich eines der Patente für gültig erklärte, HTC aber keine Smartphones mehr vertreibt, die dieses Patent verletzen. Somit ist die Angelegenheit für HTC hinfällig.

Hier noch das offizielle Statement von HTC zur Angelegenheit:

„To clarify reports regarding IPCom patent litigation on the Commercial Times (Taiwan), Economic Daily News, etc. on November 27, 2011

On November 25, 2011, HTC withdrew its appeal in the IPCom EP1186189 case, finding that the appeal had become redundant since the German Federal Patent Court had previously held the relevant claim of the patent to be invalid.  IPCom?s original injunction covered only one HTC handset, which is now no longer sold in Germany. Furthermore, HTC has modified its implementation of the UMTS standards, so even in the unlikely case that the Mannheim court reinstates an injunction, it will have no impact on HTC?s sales in Germany. HTC hereby clarifies that this does not have any impact on HTC business in Germany.“

Marcel Hilzinger
Marcel Hilzinger
Ich bin Marcel und Gründer von Android User. Unsere Webseite existiert nun bereits seit dem Jahr 2011. Hier findest du eine Vielzahl von Artikeln rund um das Thema Android.

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