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Qualcomms Streit mit Apple spitzt sich zu – Qualcomm verklagt Apple auf Schadensersatz

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Smartphones benötigen eine Funkverbindung über Mobilfunk-Chips. Der US-Konzern Qualcomm ist bei der Chip-Herstellung besonders stark. Doch zuletzt geriet der Konzern immer mehr ins Visier der Wettbewerbshüter. Denn Qualcomm fährt ein zweigleisiges Geschäftsmodell. Der Chiphersteller verdient am Verkauf von Mobilfunk-Chips und an den Patentlizenzen für die Erfindungen in dem Bereich. Für Patente, die zu den technischen Standards gehören, gelten aber besondere Regeln. Diese müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden.

Schon im Dezember hatten die Wettbewerbshüter in Südkorea Qualcomm deshalb eine Strafe von 854 Millionen Dollar aufgebrummt. Im Januar 2017 zog nach der US-Handelskommission FTC auch Apple gegen Qualcomm vor Gericht. Die FTC wie auch der iPhone-Konzern warfen Qualcomm unter anderem vor, zu viel Geld für Patentlizenzen zu verlangen. Der Chip-Anbieter habe sich geweigert, dem Konkurrenten Intel Lizenzen zu gewähren. Außerdem hält die Chipfirma 1 Mrd. Dollar als Strafe für die Kooperation Apples mit Behörden in Südkorea zurück. Qualcomm hat die Vorwürfe damals zurückgewiesen.

FTC wie auch Apple klagten, Qualcomm habe die Hersteller genötigt, höhere Lizenzen für seine Patente zu zahlen. Es wurde auch bekannt, dass Apple von 2011-2016 günstigere Konditionen von Qualcomm bekommen habe, sofern im iPhone keine Funkchips anderer Anbieter verwendet werden. Laut Apple geht es bei der Milliarde um Zahlungen aus dieser Vereinbarung.

Doch erst, wenn Apple seine Aussagen bei den südkoreanischen Behörden revidiert, könne das Geld fließen. Laut Qualcomm hat Apple die Vertragsbedingungen und -verhandlungen bewusst falsch dargestellt.

Im April 2017 kontert Qualcomm nun mit einer 134-Seiten langen Gegenklage auf die Januar-Klage von Apple. Qualcomms Gegenanspruch enthält Details zum Wert der Technologien, die Qualcomm entwickelt und durch das Lizenzprogramm der Branche zugänglich gemacht hat. Der Chiphersteller wirft dem iPhone-Konzern vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer zu Attacken angestachelt zu haben. Qualcomm nimmt Bezug zu Apples Verweigerung gegen gutwillige Verhandlungen zu einer Lizenz über Qualcomms Patente zum 3G- und 4G-Standard zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen. Der Chiphersteller verlangt Schadensersatz in nicht genannter Höhe.

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