Der dem Verfahren Apple gegen Motorola vorsitzende Richter Posner hat offenbar genug von den Streitigkeiten – er hat das Verfahren, in dem über 4 angebliche Patentverletzungen von Motorola gegenüber Apple verhandelt wurde, für beendet erklärt.
Die Verhandlungen begannen bereits vor zwei Jahren, also lange bevor Google überhaupt an die Aneignung von Motorola dachte. Vor einigen Wochen wurde bereits ein von Apple angestrengtes Schwurgerichtsverfahren abgelehnt.
Posner äußerte sich zur Beendigung des Verfahrens mit folgenden Worten: „Es kann nicht mehr zugelassen werden, dass Apple ein Anliegen einem Bundesgericht vorträgt, dessen Ausgang maximal 1 Dollar einbringt“. Apple kann es in dem Gerichtsverfahren offenbar nicht darum gegangen sein, einen möglichst hohen monetären Gewinn einzufahren – es sieht eher danach aus, als ob Cupertino lediglich die Produktion von Motorola-Produkten verzögern und verhindern wollte.
Freude bei Motorola
Motorola kann sich indes vorerst freuen: „Wir sind erleichtert, dass Richter Posner das Verfahren gegen Motorola Mobility formell für beendet erklärt hat. Apples Gerichts-Feldzug begann damit, dass es 15-fache Patentverletzungen gegen uns geltend machen wollte. Im Gegenzug werden wir darum bemüht sein, unsere eigenen Innovationen zu verteidigen, und Apple auf seine Patent-Vergehen aufmerksam machen“.
Bleibt anzuzweifeln, ob Apple sich mit des Richters Abweisung zufrieden gibt – es gilt als wahrscheinlich, dass Motorola erneut vor Gericht gezogen wird.
