Oppo/OnePlus – Verkaufsverbot in Deutschland wg. ausgelaufenem Patentvertrag mit Nokia

Bereits im letzten Jahr hat Nokia den chinesischen Hersteller OPPO wegen einer Patenverletzung verklagt. Am Freitag hat Nokia vor dem Landgericht Mannheim den Patentstreit gewonnen und so einen Verkaufsstopp von OPPO und den dazugehörigen OnePlus Smartphones in Deutschland erzwungen.

Nokia gewinnt Patentstreit und erzwingt Verkaufsstopp von OPPO und OnePlus Smartphones

Nokia ist zwar nicht mehr an vorderster Front in Sachen Smartphone, hat jedoch sehr viele Patente entwickelt und lässt sich diese weiterhin schützen. Auch Oppo greift auf Nokias Patent zu und hat nun gegen neun standardessenzielle Patente (SEP) und fünf Implementierungspatente verstoßen. Vor allem geht es um den Kontakt von Smartphones zwischen LTE- und 5G-Funkmasten. Hier hat Nokia das Exklusivrecht, für das andere Hersteller eine Lizenz erwerben müssen, da diese Technik zwangsläufig genutzt werden muss. Die Lizenz von Oppo lief im letzten Jahr aus – Oppo nutzte die Technologien aber weiter. Somit hat Nokia OPPO verklagt. Das Landgericht Mannheim hat daher entschieden, dass OPPO und auch das dazugehörige OnePlus seine Smartphones derzeit ohne notwendige Lizenzierung verkauft.

Am Freitag haben OPPO und auch OnePlus ihre Smartphones aus den Stores genommen (über Amazon ist ein Kauf noch möglich). Für eine Wiederaufnahme des Verkaufs ist eine gültige Lizenz notwendig. Diese kostet bis zu 2,50 Euro pro verkauftem Smartphone. Nach deutschem Recht muss jedoch ein weltweit gültiger Lizenz-Deal mit Nokia abgeschlossen werden.

OnePlus Store:

• OnePlus hält sich gewissenhaft an die Gesetze und Vorschriften in allen Märkten, in denen wir tätig sind. Als führende Technologiemarke erkennen wir die Bedeutung des geistigen Eigentums für die Förderung von Innovationen an und legen großen Wert auf einen fairen Zugang zu wesentlichen Patenten. Die Forderung von Nokia nach einer unangemessen hohen Gebühr wirkt sich nachteilig auf diesen Effekt aus.
• Wir arbeiten aktiv mit den relevanten Parteien zusammen, um die laufende Rechtssache zu lösen. Während Vertrieb und Marketing der relevanten Produkte ausgesetzt sind, bleibt OnePlus dem deutschen Markt verpflichtet und wird seine Geschäftstätigkeit fortsetzen. In der Zwischenzeit können OnePlus-Nutzer in Deutschland unsere Produkte und damit verbundenen Dienstleistungen wie regelmäßige Software-Updates und unseren After-Sales-Service wie bisher nutzen. (Erklärung von OnePlus gegenüber Computerbase)

Oppo Store:

• Als Inhaber vieler 5G-Patente respektiert OPPO den Wert des geistigen Eigentums bei Innovationen in besonders hohem Maß. Wir haben in der Vergangenheit Cross-Licensing-Vereinbarungen mit vielen führenden Unternehmen abgeschlossen und setzen uns für die Förderung eines gesunden Ökosystems für geistiges Eigentum ein. Am Tag nach dem Auslaufen des 4G-Vertrags zwischen OPPO und Nokia ist Nokia sofort vor Gericht gegangen. Zuvor haben sie eine unangemessen hohe Vertragsverlängerungsgebühr gefordert.
• Unser langfristiges Engagement auf dem deutschen Markt bleibt unverändert und wir arbeiten proaktiv mit den relevanten Parteien zusammen, um die laufende Angelegenheit zu klären. Abgesehen davon, dass der Verkauf und die Vermarktung bestimmter Produkte über die offiziellen Kanäle von OPPO Deutschland ausgesetzt wurde, wird OPPO den Betrieb in Deutschland weiterführen. In der Zwischenzeit können die Nutzer weiterhin OPPO-Produkte nutzen, unseren Kundendienst in Anspruch nehmen und zukünftige Betriebssystem-Updates erhalten. (Erklärung von Oppo gegenüber Computerbase)

Nokia geht jedoch nicht nur gegen Oppo und OnePlus, sondern gegen BBK Elektronics komplett vor. Dazu gehören auch Vivo und Realme. Klagen von Nokia gegen Oppo laufen mittlerweile auch in Frankreich, Spanien, Großbritannien, Niederlanden, Finnland und Schweden.