29. Juni 2022
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Na endlich: US-Patentamt erklärt Apples Pinch-to-Zoom-Patent für ungültig

Eine gute News für Android-Fans. Das US-Patent- und Handelsamt USPTO hat das von Apple im Januar 2007 eingereichte Patent mit der Nummer 7,844,915 komplett für ungültig erklären lassen. Es beinhaltet auch die Pinch-to-Zoom-Geste.

Die Untersuchung fand im Rahmen des Monster-Prozesses zwischen Samsung und Apple statt. Das U.S. Patent and Trademark Office hat die Vergabe des Patents anno 2010 überprüft und sämtliche 21 Ansprüche des Patents für ungültig erklärt. Apple kann noch in Berufung gehen, doch bei Prior Art dürften die Kalifornier einen schweren Stand haben, auch wenn  ironischerweise einige der bereits bestehenden Patente sogar von Apple selbst stammen.

Bereits vor einer Woche hatte das Patentamt zudem auch das Gummiband-Patent von Apple für ungültig erklären lassen. Auch hier handelt es sich aber um ein vorläufiges Resultat. Bei beiden handelt es sich um Patente, die im Prozess zwischen Samsung und Apple von einer zentralen Bedeutung waren. Die bisherige Schadenssumme von 1 Millarde Euro könnte sich somit drastisch reduzieren.

Android User meint…

Apple hat das iPhone erfunden. Diese großartige Erfindung kann und will Apple niemandem streitig machen. Doch die Technologien, die zum iPhone führten waren schon lange vorher vorhanden und auch in Benutzung, wenn auch nicht so hübsch optisch aufbereitet wie bei Apple. Insofern begrüßen wir den Schritt des US-Patentamtes, die von Apple nachträglich eingereichten Patente für ungültig erklären zu lassen und hoffen, dass das USPTO bei seiner Entscheidung bleibt und auch die entsprechenden Ämter in Europa nachziehen. Keiner Firma darf ein Patent für eine Funktion oder Software erteilt werden, die beim Einreichen des Patentantrags bereits in Verwendung war. 

Quelle:cnet.com via http://www.androidauthority.com

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