10. August 2022
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Motorola gegen Apple: Gericht hält Apple für überheblich und streicht die Verhandlung komplett

Es sah alles so gut aus für Apple: Da hatte man das Gericht in Wisconsin eigentlich schon fast davon überzeugt, dass Motorola seine FRAND-Patente unrechtmäßig einsetzt und wollte nur noch eine klitzekleine Bedingung stellen. Doch die Richterin Crabb fand das alles andere als wizig.

Bei Motorola Mobility heißt es nun erst mal aufatmen, denn vielleicht hat Apple gestern eine sehr große Chance verpasst und vielleicht haben es die Anwälte von Apple nun endlich soweit gebracht, dass man selbst in den USA genug von ihren Klagen  und von Ihrem Gejammer hat. Doch worum geht’s eigentlich?

Die nun zu Google gehörende Firma Motorola Mobility hat das Handy erfunden und wesentliches dazu beigetragen, dass wir uns heute über mobile Geräte unterhalten. Diese Tatsache können selbst Apples Anwälte nicht leugnen oder beschönigen. Deshalb besitzt Motorola Mobility auch ein paar essentielle Patente, für die Apple aber bislang nichts bezahlen wollte. Nachdem Motorola Mobility Apple immer mehr unter Druck setzte, endlich mal entsprechende Tantiemen an Motorola zu bezahlen, ging Apple vor Gericht, um Motorola zu verklagen. Apples Argument: Da die Patente von Motorola grundlegende Techniken schützen, ohne die man überhaupt keine Mobiltelefone herstellen kann, sei Motorola verpflichtet, diese Apple zu fairen Bedingungen zu lizenzieren, also sehr günstig. 

Soweit stimmt alles, denn tatsächlich haben sich zahlreiche Hersteller dazu verpflichtet, solche Patente unter ?Fair, Reasonable and Non-Discriminatory Bedingungen, kurz FRAND zu lizensieren, von gratis kann aber keine Rede sein. So drehte sich denn alles um den Preis und Apple sah keine Möglichkeit, außer Motorola Mobility vor Gericht zu verklagen. Auch Apple besitzt ein paar solcher FRAND-Patente, die Motorola Mobility noch nicht lizensiert hat, sei hier fairerweise noch erwähnt. Allerings bei weitem nicht so viele wie Motorola.

Bis vor einer Woche sah auch das Gericht die Angelegenheit ziemlich aus der Sichtweise von Apple und hielt Motorola Mobility für den Schuldigen, da die Firma anscheinend von Apple mehr Geld für diese Patente wollte als von anderen Firmen, ein Umstand, der sich mit dem FRAND-Prinzip nicht unbedingt vereinen lässt.

Apples Anwälte machen alles kaputt

Motorola Mobility hat sich vor Gericht recht gut benommen und einer Einigung zugeneigt gezeigt. Man wollte also Apple die Patente anbieten und auch an Apple entsprechende Gebühren zahlen und dazu eine Entscheidung des Gerichts. Das ließ anscheinend bei den Apple-Anwälten die Alarmglocken läuten, denn in einer letzten Aktion stellten die Anwälte letzte Woche folgende Bedingungen an das Gericht:

[…] Because of that, Apple is willing to pay the FRAND rate this Court sets going forward if that rate is less than or equal to $1 per unit for its worldwide sales of covered products,[…]

Sprich, die Anwälte wollten der Richterin tatsächlich vorschreiben, wie hoch die Lizenzgebühren sein dürfen, nämlich nicht mehr als 1 US Dollar pro Gerät. Diese Wichtigtuerei scheint bei der Richterin Crabb auch die letzten Sympathien für Apple zerstört zu haben. Sie entschloss sich nun, den Prozess fallen zu lassen. So müssen Apple und Motorola eine außergerichtliche Einigung suchen oder es erneut vor Gericht versuchen. Motorola ist damit vom Vorwurf, seine FRAND-Patente unrechtmäßig einzusetzen, erst mal befreit und Apple hat eventuell die Chance auf einen günstigen Lizenz-Deal vermasselt. Denn wer weiß, vielleicht hätte das Verdikt ja auch 10 Cent pro Gerät geheißen, wenn sich die Anwälte von Apple nicht derart laienhaft und überheblich bekommen hätten.

Motorola gewinnt nicht, aber Apple steht klar als Verlierer dar

Nun bleibt ein Widerspruch zurück: eigentlich hätte ja Motorola von Apple Lizenzzahlung bekommen können. Warum ist es also gut für Motorola, dass die Richterin den kompletten Prozess abgebrochen hat? Zum einen darf man nicht vergessen, dass in diesem Fall Apple Motorola verklagt hat, und nicht umgekehrt. Apple hat also nichts erreicht. Zudem hat das Verhalten Motorolas vor Gericht gezeigt, dass man einem Lizenzabkommen mit Apple gegenüber freundlich gestimmt ist. Bei Apple scheint dies hingegen nicht der Fall zu sein. Last but not least hatte Apple auch noch andere Punkte in seiner Klageschrift, auf die das Gericht nun ebenfalls nicht eingeht.

Das aktuelle Urteil ist deshalb ein derber Gesichtsverlust von Apple in den USA, bei dem einmal mehr ein Haufen Geld zum Fenster hinausgeschmissen wurde.

Quelle: fosspatents.org via android-hilfe.de

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