Und wieder streiten sich Handy-Hersteller vor Gericht. Diesmal ging es in München zwischen Motorola und Microsoft zur Sache. Sieger dieser Runde ist Microsoft, das nun gegen Hinterlegung einer Sicherheitsleistung von 76 Millionen Dollar erreichen kann, dann Motorola keine Smartphones oder Tablets mehr in Deutschland verkaufen darf.
Im Patent EP1040406 geht es um das Thema „Soft input panel system and method“, also die uns allen bekannten Eingabemethoden abseits einer Hardware-Tastatur. Microsoft hält Patente an Methoden für virtuellen Keyboards und Spracheingaben, die wohl sämtliche Smartphone-Hersteller betreffen werden. Die meisten Hersteller werden wohl Lizenz-Vereinbarungen mit Microsoft getroffen haben, Motorola wohl aber offensichtlich nicht.
Dieses Urteil ist nicht das erste im Streit zwischen Mototola und Microsoft. Bereits im Mai 2012 hatte Microsoft vor den Landgericht München ein positives Urteil bezüglich eines Patens für mehrteilige SMS erwirken können. Zwei Monate später ging es dann in Mannheim weiter, dort wurde über die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate verhandelt, auch damals ging Microsoft als Gewinner hervor.
