2. November 2022
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Meta droht Facebook + Instagram in der EU abzuschalten

Facebook und auch Instagram werden vom Mutterkonzern Meta betrieben. Nun hat Meta damit gedroht, das Social Network sowie auch Instagram in Europa abzuschalten. Als Grund gibt man die Datenschutz-Gesetzgebung an, welche in der EU die Geschäftsmöglichkeiten von Meta einschränkt.

UPDATE 9. Februar 2022:

Meta hat sich nun offiziell zu den Abschalt-Berichten geäußert: Man will und wird Europa auf keinen Fall verlassen. Man hat in nur bekannt gegeben, dass die anhaltende Ungewissheit über die EU-US-Datenübertragungsmechanismen eine Bedrohung darstellt, europäische Verbraucher zu bedienen und das Geschäft in Europa zu betreiben. Unternehmen brauchen klare, globale Regeln, um den transatlantischen Datenverkehr langfristig zu schützen.

„There has been reporting in the press that we are “threatening” to leave Europe because of the uncertainty over EU-US data transfers mechanisms. This is not true. Like all publicly-traded companies, we are legally required  to disclose material risks to our investors. Last week, as we have done in our previous four financial quarters, we disclosed that continuing uncertainty over EU-US data transfers mechanisms poses a threat to our ability to serve European consumers and operate our business in Europe.“

„In der Presse wurde berichtet, dass wir aufgrund der Ungewissheit über die EU-US-Datenübertragungsmechanismen damit „drohen“, Europa zu verlassen. Das ist nicht wahr. Wie alle börsennotierten Unternehmen sind wir gesetzlich dazu verpflichtet, wesentliche Risiken gegenüber unseren Anlegern offenzulegen. Letzte Woche haben wir, wie wir es in unseren vorangegangenen vier Finanzquartalen getan haben, bekannt gegeben, dass die anhaltende Ungewissheit über die EU-US-Datenübertragungsmechanismen eine Bedrohung für unsere Fähigkeit darstellt, europäische Verbraucher zu bedienen und unser Geschäft in Europa zu betreiben.“

Bald kein Facebook und Instagram mehr in Europa?

Bereits im jüngsten Jahresbericht an die US-Börsenaufsicht SEC gibt es Überlegungen über die Datenschutz-Gesetzgebung, vorrangig DSGVO, in der EU. Durch die DSGVO sind die Möglichkeiten von Meta zur Verarbeitung der Nutzerdaten für eine Optimierung des Werbegeschäfts in nicht mehr gegeben.

  • Wenn Meta nicht die Möglichkeit erhält, Daten seiner europäischen Nutzer auf US-amerikanische Server zu übertragen, zu speichern und zu verarbeiten, könnten Facebook und Instagram europaweit abgeschaltet werden, warnte der Eigentümer des Social-Media-Riesen Berichten zufolge in seinem Jahresbericht. (Quelle: cityam.com)

Im SEC-Jahresbericht wird konkret auf das Urteil des EU-Gerichtshofes verweisen, welches den Privacy Shield gekippt hat. Privacy Shield sollte es US-Konzernen ermöglichen, Nutzerdaten entgegen der DSGVO doch in die USA zu transferieren.

  • Der Datenaustausch zwischen Ländern und Regionen sei für die Bereitstellung seiner Dienste und gezielte Werbung von entscheidender Bedeutung, betonte Meta.
  • Daher verwendete es zuvor das transatlantische Datenübermittlungsrahmenwerk namens Privacy Shield als Rechtsgrundlage für die Durchführung dieser Datenübermittlungen.
  • Dieses Abkommen wurde jedoch im Juli 2020 vom Europäischen Gerichtshof wegen Datenschutzverletzungen für nichtig erklärt. Seitdem haben die EU und die USA betont, dass sie an einer neuen oder aktualisierten Version des Vertrags arbeiten.

Laut Futurezone.at dementiert Meta die Drohung:

  • Dass Meta die Absicht habe, sich aus Europa zurückzuziehen, sei nicht richtig, stellt Facebook in einer Stellungnahme gegenüber der futurezone klar. „Es handelt sich vielmehr um eine Warnung vor den Risiken rund um das Thema Data Transfers, die Meta und ca. 70 andere Firmen ebenso in ihrem Earnings Files gegeben haben.“

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