Start Aktuell Kein Witz: Motorola will via ITC praktisch sämtliche Apple-Geräte verbieten lassen

Kein Witz: Motorola will via ITC praktisch sämtliche Apple-Geräte verbieten lassen

Die Anwälte von Motorola haben nach Patenten gesucht, die Apple schaden sollen und anscheinend ist man nun fündig geworden. Über 7 Software-Patente aus dem Jahr 2006 will man den Import sämtlicher Apple-Geräte verbieten lassen,die iMessage nutzen — das sind recht viele.

[Update 3. November:] Motorola hat seine Klage bei der ITC noch im Oktober ohne Gründe zurückgezogen.  Wir vermuten, dass sich die Firma besser auf einen möglichen Prozess vorbereiten möchte. [/Update]

Die US-Patentschlacht zwischen Apple und dem Rest der (Android-)Welt geht in eine neue Runde. Motorola hat bei der Internationalen Handelskommission ITC Mitte August einen Importverbot von Apple-Geräten verlangt, die iMessage benutzen. Die ITC hat in einer ersten Instanz entschieden, dass man der Sache nachgehen will — ein kleiner aber wichtiger Schritt für Motorola, aber noch lange keine Entscheidung. 

Motorolas Anwälte haben zudem beim Einreichen der entsprechenden Papiere auch Humor bewiesen, so heißt es in der Anklageschrift, dass das Importverbot keinerlei Auswirkungen auf die Verbraucher habe, da der Markt mit entsprechenden Geräten so gut gesättigt sei, dass niemand etwas davon bemerken würde:

"With so many participants in the highly competitive Wireless communication, portable music, and computer market, it is unlikely that consumers would experience much of an impact if the requested exclusion orders were obtained" […]."

Sollte die ITC tatsächlich zum Schluss kommen, dass die betroffenen Apple-Geräte die Motorola-Patente verletzen, dann droht Apple ein Importverbot sämtlicher iPhones, iPods und iPads, sowie aller aktuellen Rechner mit Mac OS X. Apple müsste dann die Software so anpassen, dass iMessages nicht mehr zum Einsatz kommt bzw. die Motorola-Patente nicht mehr verletzt. Bei den von Motorola beanstandeten Patenten handelt es sich zudem um nicht essentielle Patente. Motorola muss sie somit nicht zu fairen Bedingungen an Apple lizenzieren und kann auf dem Importverbot bestehen. Doch wie eingangs erwähnt dürften noch recht viele Anwaltskosten den Rhein hinunter fließen, bis es tatsächlich dazu kommt.

Quelle: arstechnica.com via slashgear.com

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