Es geht mal wieder um einen Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung. Apple war mit einem Prozess in England gescheitert, der den Verkauf von Samsung-Tablets eindämmen sollte. Das Gericht folgte damals nicht der Behauptung Apples und verdonnerte das Unternehmen aus Cupertino zum Schalten von landesweiten Anzeigen, dass Samsung Apple nicht kopiert hätte. Das Verfahren ging in Revision und heute erneut verloren.
Das Berufungsgericht war erneut der Sprache des ursprünglichen Urteils gefolgt, nach denen Samsung nicht das Design von Apple verletzen würde. Damals meinte das Gericht die Tabletcomputer von Samsung seien gar nicht „cool“ genug sei, um eine Kopie des iPads von Apple zu sein. Wie dem auch sei, das Urteil wurde bekräftigt und Apple muss nun in der Tat Zeitungsanzeigen schalten und auch auf seiner Homepage seiner eigenen Aussage widersprechen Samsung würde kopieren.
Ganz vorbei ist das Verfahren allerdings nach wie vor nicht. Apple steht immer noch der Weg zu einer Revision vor dem Oberstern Gerichtshof des Vereinigten Königreichs offen. Dieser könnte die bislang gefällten Urteile wieder überwerfen. Ob Apple auch noch diesen Weg geht, ist bislang noch offen.
Wir hoffen, dass sich langsam ein Ende der Design-Streitigkeiten andeutet. Apple war nicht das erste Unternehmen, dass flache Tabletcomputer mit abgerundeten Ecken und Icons auf dem Homescreen auf dem Markt hatte. Das wissen langsam auch die Gerichte und wohl auch Apple selber. Der Streit um Marktanteile per Gericht wird allerdings damit noch lange nicht beendet sein, es gibt noch genügend Patente über deren Lizenzierung man vortrefflich streiten kann.
