4. Juni 2023
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Apple gegen Samsung: Jury-Vorstand hat seltsame Ansichten von Prior Art

Der Name Vel Hogan dürfte in der nächsten Zeit noch des Öfteren zu lesen sein. Dabei handelt es sich um das Vorstandsmitglied in der 9-köpfigen Jury im Prozess zwischen Samsung und Apple. Er beeinflusste die Entscheide der Jury — durch ziemlich schräge Ansichten.

Dass die Jury in einigen Bereichen recht eigenwillig gehandelt hat, ist auch anderen Seiten aufgefallen, zum Beispiel Groklaw. Nun gibt es neue Fakten, die die Jury in kein besonders helles Licht rückt. So hat der Vorstand der Jury Vel Hogan in einem TV-Interview bei Bloomberg unter anderem zu Prior Art Stellung genommen. Laut Hogan kam er über Nacht zum Entschluss, dass Prior Art in diesem Fall nicht zum Einsatz komme, da sich die von Apple gesicherten Patente und Geschmacksmuster nicht auf die ältere Hardware übertragen lassen. Im ungefähren Wortlaut sagte Hogan (Bloomberg-Interview, 3:20):

"The software on the Apple side could not be placed
 in the processor of the prior art and vice versa. 
And that means, that they are not interchangeable. 
And that just changed everything."

Der gute Mann hat also das Verständnis, dass iOS auf den Prior-Art-Tablets (die es ja zu genüge gibt) nicht hätte funktionieren können und deshalb sei das Argument nicht gültig. Die Jury scheint ihm das abgenommen zu haben und von diesem Moment an widmete sich man nur noch der Frage, wie hoch der Schadenersatz sein soll.

Das komplette Interview findet ihr bei mobilegeeks.de (ehemals netbooknews.de).

Quelle: mobilegeeks.de

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