Start Aktuell Richterin Koh: Apple darf Verkauf von Samsung-Geräten nicht verbieten

Richterin Koh: Apple darf Verkauf von Samsung-Geräten nicht verbieten

Im Patentstreit zwischen Samsung und Apple wurde der Versuch Cupertinos abgeschmettert, einzelnen Samsung-Geräten ein komplettes Verkaufsverbot aufzuerlegen. Samsungs Bemühungen, der Jury Befangenheit anzukreiden, verliefen jedoch ebenfalls im Sand.

Der Konflikt zwischen Samsung und Apple zieht sich in die Länge – im Kern geht es jedoch nach wie vor darum, dass Apple Samsung vorwirft, maßgebliche Designelemente und damit verwendete Patente kopiert und bei der Gestaltung der eigenen Geräte eingesetzt zu haben. Es handelt sich dabei nicht nur um Aspekte der Gehäusegestaltung, sondern auch um Einzelheiten beim Aufbau der Benutzeroberfläche.

Vor dreieinhalb Monaten wurde Samsung aus diesem Grund zu einer Strafzahlung von gut einer Milliarde US-Dollar verurteilt. Apple ging die Verurteilung jedoch noch nicht weit genug. Das Unternehmen beabsichtigte darüber hinaus, ein generelles Verkaufsverbot für die betroffenen Samsung-Produkte durchzusetzen. Samsung hingegen hoffte, den Prozess noch einmal von Beginn an aufrollen zu können. Der Grund: Die Südkoreaner werfen dem Jury-Mitglied Velvin Hogan Befangenheit vor.

Richterin Koh erteilt Apple und Samsung Abfuhr

Beide Anliegen wurden von US-Richterin Koh abgelehnt. Apple könne nicht beweisen, dass Kunden nur aufgrund von angeblich kopierten Design-Elementen Samsung-Geräte statt iPhones kaufen würden, so Lucy Koh, die zuständige Richterin.

Auf der anderen Seite kann Koh Samsungs Skepsis gegenüber dem Jurymitglied Hogan nicht zum Anlass nehmen, das Verfahren erneut aufzurollen. Die Südkoreaner hätten Hogans Vergangenheit nicht mit der "angemessenen Sorgfalt" untersucht. Samsung wirft dem Elektroingenieur Befangenheit und damit eine Bevorteilung Apples vor. Zunächst steht es also unentschieden zwischen den Streithähnen.

Quelle: androidtabletblog.com

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