Das taiwanesische Unternehmen HTC muss sich weiterhin gegen die Vorwürfe des Patentverwerters IPCom verteidigen. In einer Pressemeldung widerspricht HTC den angeblichen Patentverletzungen und missbilligt das Vorgehen IPComs Händler und Distributoren von HTC-Geräten mit strafbewährten Verkaufsverboten zu traktieren.
Die aktuellen Meldungen beziehen sich auf einen Patentstreit zwischen HTC und der Firma IPCom. IPCom erwarb 2007 ein Patent von Bosch, das sich auf UMTS-Techniken bezieht und verklagte damit mehrere Hersteller, darunter auch HTC. Dass der Fall jetzt wieder publik wurde hängt daran, dass HTC seinen Einspruch gegen das Urteil zurückgezogen hat. Das hat aber nichts mit einem Schuldeingeständnis zu tun, sondern mit dem Umstand, dass das Gericht lediglich eines der Patente für gültig erklärte, HTC aber keine Smartphones mehr vertreibt, die dieses Patent verletzen. Somit war die Angelegenheit für HTC hinfällig. IPCom dreht jetzt jedoch weiter an der Schraube und mahnt namenhafte Händler ab, die HTC-Geräte vertreiben.
Unter den abgemahnten Händler befinden sich auch Mobilfunk-Konzerne und die Handelsketten Media-Markte und Saturn. Laut HTC hat „IPCOM deutsche Groß- und Einzelhändler angeschrieben und aufgefordert hat, den Verkauf von 3G-Mobiltelefonen von HTC einzustellen… Es sei sehr bedauerlich, dass IPCom seine Bereitschaft demonstriert hat, bis ans Äußerte zu gehen, dazu gehört auch das Kontaktieren HTCs Kunden, um Forderungen zu stellen, die HTC als unverhältnismäßig und ungerechtfertigt erachtet. Man weird weiterhin die geschäftlichen Interessen sowie die Interessen der Kunden und Partner aufs Schärfste verteidigen„.
Das Schreiben an die Händler in Deutschland würde unterstellen, ein Patent mit der Nummer #100a verletzen würden. HTC weist nochmals darauf hin, dass dieses Patent nur veraltete Geräte betreffen würde, die nicht mehr vertrieben würden. Dadurch sei die einstweilige Verfügung nicht mehr gültig. „Das Patent #100a wird aktuell in einem Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt behandelt, und es gibt deutliche Anzeichen dafür, dass es in der Anhörung am 24. April 2012 aufgehoben wird.“
