Die Anwälte von Apple haben wieder einmal zugeschlagen und möchten in den USA den Import praktisch sämtlicher HTC-Modelle stoppen lassen. Auch das Galaxy S III von Samsung steht nun auf der Liste der Android-Geräte, die Apple in den USA verbieten lassen will.
Apple versucht einmal mehr, über zweifelhafte Software-Patente der Konkurrenz zu schaden. Die ins Feld geführten Patente sind dabei nicht neu und wurden bereits vor Gericht gebracht, um das Galaxy Nexus zu stoppen. Doch den Verkauf eines bereits importierten Geräts aufzuhalten ist wesentlich schwieriger, als einen Neuimport zu stoppen. Deshalb hat Apple nun kurzfristig auch das Galaxy S III "ins Programm aufgenommen" und will so den US-Start in rund 2 Wochen verhindern.
Zunächst nur gegen HTC
Bereits anfang Woche reichte Apple Klage gegen HTC ein. Unter den von Apple beanstandeten Patenten befinden sich zahlreiche, die praktisch jedes Android-Gerät verletzt. Apple geht also gezielt gegen die Konkurrenz vor, es geht nicht um die Verteidigung der Patente an sich. Eines der zentralen Patente ist das Software-Patent mit der Nummer ?5,946,647 vom Februar 1996 (erteilt 1999) mit dem schönen Titel ?"System and method for performing an action on a structure in computer-generated data". Es deckt laut Apple nicht nur die Anwendung ab, bei der man Telefonnummern per Fingertip anwählen kann sondern auch solche triviale Dinge wie Links in einem Text. Touchscreen-Geräte gab es auch vor 1996, man müsste also lediglich eine Software finden, die vor dem Antrag Strukturen in Daten automatisch erkannt hat. Auch das sollte machbar sein. Mail-Programme erkennen URLs in Textbasierten E-Mails schon recht lange, auch Office-Programme wenden diese Funktion seit längerer Zeit an, um E-Mail-Adressen oder URLs zu kennzeichnen.
Jetzt auch das Galaxy S III
Dieses Patent führt Apple nun auch gegen das Galaxy S III von Samsung ins Spiel, zusammen mit dem "Siri-Patent" mit der Nummer 8,086,604 vom Dezember 2004 (zugeteilt 2011). Auch dieses Patent ist recht weiträumig formuliert mit Floskeln wie "unitary interface which is capable of accessing information in a variety of locations, through a number of different techniques." Um das Galaxy S III noch vor dem Launch in den USA blockieren zu können, möchte Apple das S III zur Liste der Geräte hinzufügen, die es bereits seit Februar verklagt (darunter befindet sich auch das Galaxy Nexus). Samsung möchte nun hingegen erreichen, dass Apple den Prozess gegen das Galaxy S III separat einreichen muss. Dadurch würde man Zeit gewinnen und den Launchtermin sicherlich halten können.
Quelle: fosspatents, bgr.com