Patente

Gestern hat das Bundespatentgericht entschieden, dass Apple das Patent auf seine bekannte Wisch-Entsperrung aberkannt wird. Der Konkurrenz in Form von Motorola und Samsung dürfte die Entscheidung hingegen die ein- oder andere Tür öffnen.

Ja, sie lesen richtig: In Zukunft werden Handys nicht mehr vier viereckig sein, nicht mehr viereckig mit abgerundeten Ecken, nicht mehr viereckig mit stark gerundeten Ecken, sondern achteckig mit leicht gerundeten Ecken sein. So gibt es zumindest ein Patent wieder, das Motorola diese Woche in den USA zugesprochen bekommen hat. 

Laut Reuters-Berichten hat Apple-CEO Tim Cook nie vorgehabt, Samsung patentrechtlich in die Mangel zu nehmen. Apples harsches Vorgehen ist ausschließlich auf Steve Jobs Absicht zurückzuführen, Android den Garaus zu machen.

Das Jahr startet für Google mit sehr guten und gemischt guten News in den USA. Man hat sich mit der Federal Trade Commission gleich in mehreren Punkten geeinigt und ist zudem vom Vorwurf, die Suchergebnisse zu manipulieren, komplett freigesprochen worden.

Aufgrund von Verstößen gegen EU-Kartellrecht steht Samsung ein Verfahren ins Haus. Die Anklage ist Ergebnis einer längeren Untersuchung der EU-Wettbewerbshüter im Rahmen des Streits mit Apple.

Eine gute News für Android-Fans. Das US-Patent- und Handelsamt USPTO hat das von Apple im Januar 2007 eingereichte Patent mit der Nummer 7,844,915 komplett für ungültig erklären lassen. Es beinhaltet auch die Pinch-to-Zoom-Geste.

Im Patentstreit zwischen Samsung und Apple wurde der Versuch Cupertinos abgeschmettert, einzelnen Samsung-Geräten ein komplettes Verkaufsverbot aufzuerlegen. Samsungs Bemühungen, der Jury Befangenheit anzukreiden, verliefen jedoch ebenfalls im Sand.

Im Patentsreit zwischen Google und Microsoft reihte sich Anhörung an Anhörung. Mit dem gestrigen Abschluss kam eine echte Hammer-Anschuldigung von Motorola: Microsoft verdient angeblich bis 2017 94 Milliarden US-Dollar mit der illegalen Verwendung von Motorola-Patenten.

Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC und Apple lagen sich jahrelang wegen Patentstreitigkeiten in den Haaren, vor kurzer Zeit ist man sich schließlich einig geworden. In amerikanischen Blogs wurden schnell Mutmaßungen zu möglichen Lizenzzahlungen laut, die der HTC-CEO nun jedoch dementierte.

Im Patentstreit zwischen Microsoft und Motorola könnten für beide Unternehmen heikle Details zu Tage treten. Ein US-Richter weigert sich, Unterlagen zu Lizenzvereinbarungen und Geschäftszahlen unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu verhandeln.