[Update] Apple verliert zweimal gegen Motorola -- zahlreiche Geräte bei apple.de nicht mehr erhältlich

03.02.2012 12:03

Das Landsgericht Mannheim hat in einer Klage von Motorola gegen Apple für Motorola entschieden. Demnach verletzt Apple ein GPRS-Patent von Motorola und mit dem Push E-Mail-Dienst von iCloud ein weiteres Motorola-Patent. Praktisch sämtliche iOS-Geräte außer dem iPhone 4S sind im Apple Store nicht mehr verfügbar. 

Wie im Fall Samsung gegen Apple handelt es sich auch hier keinesfalls um ein Verkaufsverbot. Apple darf die Geräte lediglich selbst nicht mehr verkaufen/importieren. Beim fraglichen Patent EP1010336 aus dem Jahr 2003, das sämtliche iOS-Geräte mit 3G außer dem iPhone 4S verletzen, handelt es sich um ein Software-Patent, das für die Nutzung von Mobilfunktechniken grundlegend ist. Motorola wäre deshalb eigentlich dazu verpflichtet, Apple die Nutzung gegen eine Lizenzgebühr zu gestatten. Warum es zu keiner Einigung kam, steht aktuell nicht fest, Apple hat gegen das Urteil Berufung eingelegt. Motorola dürfte sich gegenüber einer Lizenzierung kaum komplett quer stellen, da der Firma sonst eine ähnliche Klage der EU wie gegen Samsung drohen könnte: verweigert eine Firma, die für den Mobilfunk grundlegende Patente besitzt, einer anderen Firma die Möglichkeit der Lizenzierung komplett, verstößt sie damit gegen EU-Recht.

Motorola hat sich zudem in einem zweiten Verfahren gegen Apple durchgesetzt und könnte hier bei einer Sicherheit von 100 Millionen Euro einen tatsächlichen Verkaufsstop erwirken. Dabei handelt es sich um das Patent EP0847654 aus dem Jahr 2002, welches der E-Mail Push-Service von Apples iCloud verletzt. Betroffen davon sind sämtliche iOS-Geräte.

[Update 04. Feb. 2012] Anscheinend war man sich bei Apple nicht ganz einig, ob man die Produkte aus dem Shop entfernen will und hat nun doch per Einstweilige Verfügung den Verkaufsstop wieder außer Kraft setzen lassen. Die Angelegenheit ist damit jedoch nur aufgeschoben, nicht aufgehoben und die Klage geht in die nächst höhere Runde.

Quelle: fosspatents.blogspot.com, golem.de via stadt-bremerhaven.de

Ansicht im Apple-Store: http://store.apple.com/de/browse/home/shop_iphone/family/iphone


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